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Neuigkeiten

Ein besonderes Jahr

Niemand hätte im Januar geahnt, was dieses Jahr jedem Einzelnen und der Gemeinschaft abverlangen wird. Corona ist allgegenwärtig und bestimmt unser aller Leben. Jeder ist betroffen. Der Unternehmer, der um die Existenz und das Wohl seiner Angestellten bangt, die Krankenschwester, die großartiges bei der Pflege leistet oder die Großeltern, die die Zeit mit den Enkeln schmerzlich vermissen. Wir alle haben in den vergangenen Monaten viel gelernt. Über das Miteinander in einer Gesellschaft, über Staatshilfen, über den Kreislauf der Wertschöpfung und wie dieser aktuell nicht so wichtig zu sein scheint.
Im Bewusstsein und der Kenntnis für die Schwierigkeiten und Belastungen ist jeder bemüht, das Beste aus den Gegebenheiten zu machen. Und trotz allem, das tägliche Leben geht weiter.

Wir möchten ihnen an dieser Stelle danken. Danke für Ihre Unterstützung, für ihre Ideen, die uns oft genug neue Impulse geben, uns über den Tellerrand blicken lassen. Aber auch für kritische Anmerkungen oder das Hinterfragen unseres Handelns sagen wir danke. Macht dies es doch notwendig, unser Tun immer wieder zu prüfen und abzuwägen. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen im neuen Jahr, auf hoffentlich wieder mögliche persönliche Kontakte.

Bis dahin wünschen wir Ihnen und Ihren Familien alles Gute, eine gesegnete Weihnachtszeit und einen guten Start in 2021.

Bleiben Sie gesund!

Für die Fraktion
weimarwerk-FDP-Piraten
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

(Rathauskurier)


Endlich handeln und entscheiden!

Im vollen Verständnis für die gegenwärtige Situation und die damit einhergehenden strengen Regeln, stellt sich dennoch die Frage, nach gutem und klugem politischen Handeln und Entscheiden im Sinne der Bevölkerung.

Die Stadt hat in ihrem Zuständigkeitsbereich entschieden, den Weihnachtsmarkt abgesagt und trotz allem versucht mit dem erweiterten Wochenmarkt eine kleine Alternative zu schaffen. Die Landesregierung und sie tragenden Fraktionen tun dies leider bisher nicht.
Warum kann die Landespolitik nicht einfach sagen: Auf Grund der Einschränkungen werden den verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens Rahmenbedingungen gegeben, für das was machbar ist.
Und machbar ist ohne Weiteres den Handelsunternehmen zu ermöglichen die Geschäfte an einem oder mehreren Sonntagen in der Vorweihnachtszeit zu öffnen – natürlich freiwillig und unter Einhaltung der Hygienevorschriften. Warum wird nicht auf die Verantwortung des Einzelnen gebaut? Wir sind überzeugt, dass im Fall der Freiwilligkeit jedes Handelsunternehmen für sein Unternehmen und seine Mitarbeiter die beste und einvernehmliche Lösung finden wird.
Bezüglich der Corona-Lage würde dies eine Entspannung bringen, Einkäufe finden nicht im Internet statt, sondern lokal, stärken die Wirtschaft und Verteilen das Kaufinteresse vor Ort auf sieben Tage in der Woche.

Und nicht zu vergessen, wir reden zurzeit intensiv über die Entwicklung unserer Städte der nächsten Jahre. Der strukturelle Wandel ist in den Innenstädten längst angekommen. Der Online-Handel boomt. Wenn nicht jetzt aktiv gegen diesen Trend gesteuert wird und zusätzlich resultierend aus der derzeitigen Situation Gaststätten und Händler ihre Geschäfte aufgeben müssen, werden wir nicht mehr über verkaufsoffene Sonntage diskutieren müssen, weil es keine Geschäfte mehr geben wird, die diese nutzen können.

Wir fordern den Oberbürgermeister auf, proaktiv der Landesregierung und den Vertretern der Landespolitik entgegenzutreten.
Wir fordern die Landesregierung auf, endlich eine schnelle und unbürokratische Lösung für die Sonntagsöffnung der Läden in der Vorweihnachtszeit zu schaffen.
Die Zeit drängt!
Woche um Woche vergeht und keinerlei Bewegung ist in Sicht. Man wird das Gefühl nicht los, dass die Landesregierung hier auf Zeit spielt – mit allen Konsequenzen!

Für die Fraktion
weimarwerk bürgerbündnis – FDP – Piraten
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

23.11.2020


Ist das Kunst?

In den letzten Monaten kommt es wieder verstärkt zu illegalen Schmierereien an öffentlichen und privaten Gebäuden im Stadtbild. Wir hatten den OB daher bereits im Juli in einem Antrag gebeten, gemeinsam mit der Polizei Weimar eine Handlungsstrategie zur Eindämmung der durch illegale Graffiti hervorgerufenen Sachbeschädigungen zu entwickeln. Bereits 2010 gab es hier ein gemeinsames Vorgehen der Stadt mit der Polizei. Der Erfolg der damals umgesetzten Maßnahmen, sollte beispielgebend für die erneut notwendige Auseinandersetzung mit der Graffiti-Problematik genutzt werden. Mögliche Handlungsansätze könnten z.B. sein: die Bereitstellung eines Graffiti-Fonds, um die Schmierereien unverzüglich entfernen zu können, die Schaffung legaler Graffiti-Flächen, die Betreuung von Graffitiprojekten im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit, zielgerichtete Informationen zur Rechtslage in Bezug auf illegale Sprühaktionen und letztlich auch die Prüfung möglicher ordnungsrechtlicher Maßnahmen im Rahmen einer städtischen Verordnung mit den Ahndungsmöglichkeiten durch Bußgelder. Unser Antrag sollte hierfür nur den Anstoß geben und erste Ideen aufzeigen. Leider sind die Beratungen in den Fachausschüssen schwierig. Nicht alle sehen diese Art der Sachbeschädigung als problematisch. Wir sind jedoch überzeugt, nur das gemeinsame Handeln kann zum Erfolg führen und wir bleiben dran.

Für die Fraktionsgemeinschaft
weimarwerk-FDP-Piraten
Prof. Dr. Hölzer

21.11.2020
(Rathauskurier)


CORONA-Beirat: Doppelstrukturen hinderlich

Die Fraktionen CDU und WW-FDP-Piraten halten einen Corona-Beirat, den die Bündnis-Grünen gefordert haben, für überflüssig. Dass die Akzeptanz der Präventions- und Reaktionsmaßnahmen auch in Weimar abnimmt, hängt nicht mit dem ausgewogenen und konzentrierten Verwaltungshandeln des Oberbürgermeisters und des Krisenstabes seit Beginn der Pandemie zusammen. Der Hauptausschuss war im Frühjahr und Frühsommer – sogar dank von Präsenzsitzungen auf dem Pandemiehöhepunkt – vollständig und aktiv beratend an die Prozesse der Entscheidungsfindung angeschlossen, über die Vorsitzenden wurden wiederum, zumindest bei uns, die Fraktionen über Lage und Maßnahmen lückenlos informiert. Es gab nie ein Informationsdefizit. Wir gehen davon aus, dass angesichts der sich zuspitzenden Lage der Hauptausschuss wieder häufiger zusammentritt. Der Sinn von Doppelstrukturen erschließt sich nicht. Es ist nicht die Zeit für Aktionismus an der falschen Stelle.

Dr. Peter Krause, Fraktionsvorsitzender CDU Weimar
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer,
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V. -FDP-Piraten

28.10.2020


Stadtratssitzung am 14.10.2020 – Anträge zur Kultur- und Stadtentwicklung

Zur Stadtratssitzung am 14.10.2020 hat die Fraktion weimarwerk-FDP-Piraten drei Anträge zur Kultur- und Stadtentwicklung, zwei gemeinsam, mit Unterstützung der SPD eingereicht.
Ausgehend von der neuen Tourismuskonzeption, die Weimar als »die schönste Bühne für Kultur und Kreativität in Europa« sieht, sehen wir eine große Chance, aufbauend auf dem beliebten Kunstfestmotto »Weimar liegt am Meer«, neue Formate und einzigartige Aufführungsorte zu entwickeln, die den Weimarer Sommer bereichern und für Touristen wie auch für Weimarer selbst attraktiv sein werden.

Das sanierte Freibad und die Seebühne sind wunderbare Orte, die zum Verweilen, Träumen und Erholen einladen. Sie sollten neu gedacht und in den Sommermonaten verstärkt genutzt werden (z.B. Open-Air-Kinonächte, Kino-Familiensonntage, Jazz-Reihen, besondere Badeerlebnisse im Schwanseebad an ausgewählten Sommernächten durch Illumination von Sprungturm, Bäumen und Wasserflächen).

Weimars Innenstadt soll zum sommerlichen Spiel- und Begegnungsort werden. Durch die Installation weiterer Wasserspiele oder Wasserläufe (ähnlich denen am Herderplatz und in der Ferdinand-Freiligrath-Straße) wird in den heißen Sommern die Aufenthaltsqualität deutlich erhöht. Jung und Alt kann sich an den dafür geeigneten Plätzen versammeln und die Abkühlung genießen. Wasserspiele im innerstädtischen Bereich können darüber hinaus in den Sommermonaten positiv zur Kühlung der Umgebung beitragen.

Das E-Werk-Gelände ist bereits heute ein einzigartiger Ort für Kultur und Kreativität. Dieser Ort muss nicht nur erhalten, sondern sollte als urbaner Stadtraum weiterentwickelt werden. Das Konzept der Betreiber des Lichthauskinos von 2012 kann als Grundlage dienen, um mit den ansässigen Nutzern des Geländes eine tragfähige Konzeption für die Zukunft dieses wichtigen innerstädtischen Areals zu entwickeln.

Insbesondere die Anträge 274 und 275 sehen wir auch als weitere Untersetzung des gemeinsamen Antrages von CDU, SPD und weimarwerk-FDP-Piraten »Naherholungswert steigern« – DS 2020/​149/​A, in dem es zunächst um eine fachliche Analyse zum Naherholungswert Weimars geht und letztlich Maßnahmen zur Steigerung dessen ergriffen werden sollen.

Für die Fraktion
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer

14.10.2020

mehr dazu im BLOG


Was lange währt, …

wird gut oder so ähnlich.

  1. Weimar erhält ein für den Hochwasserschutz dringend notwendiges Regenrückhaltebecken.
  2. Das Baufeld überschneidet den Ilmradweg und es gibt eine Möglichkeit, die Sperrung des Weges zu verhindern.

Zur Ehrlichkeit gehört aber auch:

  1. Die jetzige Lösung wurde durch die Verantwortlichen bereits in der Planungsphase geprüft, wegen der Einwände von Forstamt und Umweltschützern (2 Bäume standen zur Fällung) aber nicht weiterverfolgt.

Ein Jahr und ein öffentlicher Aufschrei später. Der gleiche Vorschlag wird nun von anderer Seite öffentlichkeitswirksam platziert. Ein Veto von Forstamt und Naturschützern bleibt aus?! Aktuell geht man von 18 zu fällenden Bäumen aus. Dafür ist eine Abstandszahlung zu leisten. Mit den Baukosten der Umleitung summiert sich dies auf ca. 150 – 200.000 EUR für 80 m, die letztlich, auch das sollte erwähnt werden, über die Abwassergebühren finanziert werden.
Eine sichere Umleitung während der Bauzeit ist wichtig und die Kommunikation der Verantwortlichen im Verfahren ist katastrophal. Aber die bisher geplante Umleitung über die Tiefurter Allee unterscheidet sich um 400 Längen- und 20 Höhenmeter im direkten Vergleich. Zusätzliche Maßnahmen hätten die Verkehrssicherheit auch dort deutlich erhöht.
Fahrradfahrer gehören zu den schwächeren Verkehrsteilnehmern. Schutz und Rücksichtnahme sind da selbstverständlich. Gleiches gilt aber auch für Fahrradfahrer selbst, insbesondere an einem sonnigen Nachmittag in einer mit Menschen gut gefüllten Altstadt/​ Fußgängerzone.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

23.07.2020
(Rathauskurier)


Für Weimar

Das Weimarer Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket wurde im Stadtrat beschlossen. Das ist gut. Hinter dem sperrigen Namen verbirgt sich ein Investitionsprogramm in Höhe von ca. 5 Mio. Euro für das Jahr 2020, zusätzlich zum eigentlichen Vermögenshaushalt Weimars.

Die zusätzlichen Mittel stammen aus dem Landesprogramm zur Stärkung der Kommunen. Besonders erfreulich, dass diese Fördermittel – die sich vollständig aus Steuermitteln speisen, die wiederum durch Arbeitnehmer und Unternehmen erwirtschaftet werden – für Maßnahmen verwendet werden, die den Menschen in Weimar direkt zu Gute kommen.
Viele Themen, die in zahlreichen Gesprächen an uns herangetragen wurden, für die sich das weimarwerk seit langem einsetzt, können nun umgesetzt werden:
Ausbau der Straßenbeleuchtung, mehr Bänke und Papierkörbe, die Neuausstattung von Spielplätzen, Brandschutzmaßnahmen in Kindergärten, Mittel für Neupflanzungen von Bäumen und drängende Verbesserunen in den Schulausstattungen, im Wimaria-Stadion der Umbau der Hartplätze zu Kunstrasenplätzen, Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Fußgängerüberwege, die Errichtung von Buswartehäuschen oder Investitionen in den Ortsteilen. Auch die seit Jahren verschobene notwendige Sanierung des Asbachkanals und die nötigen baulichen Verbesserungen im Tierheim können nun beginnen.

Alles in allem, Maßnahmen, die unsere Stadt in vielen Bereichen noch lebenswerter machen. Wenn es jetzt noch gelingt Aufträge zur Umsetzung gezielt an heimische Firmen und Betriebe zu vergeben, ist für Weimar viel geschafft.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

25.06.2020
(Rathauskurier)


Neustart mit Vernunft

Der Staat hilft aktuell in vielen Bereichen, doch hat man den Eindruck, es reiche aus, laut genug nach Hilfspaketen zu rufen.

Wie ein Stadtrat sagte: »Der Staat kann kein Geld erwirtschaften, außer durch Inflation.«
Die durch Arbeitnehmer und Unternehmen mit Steuer- und Beitragszahlungen erarbeiteten Staatsrücklagen werden aufgebraucht, neue Schulden aufgenommen. Aber auch Staatsschulden müssen abgebaut werden – durch Einnahmen. Und diese müssen wieder durch Arbeitnehmer und Unternehmen erwirtschaftet werden. Soweit die klassische Wirtschaftstheorie. Der Kreislauf funktioniert nur, wenn Einnahmen und Ausgaben auf Dauer zumindest übereinstimmen.

Auch für Weimar heißt es nun: Rückkehr mit Vernunft zur neuen Normalität. Das vielfältige städtische Leben gilt es zu bewahren und notwendige Investitionen müssen erfolgen. All das muss aber auch finanziert werden. Einnahmen generieren sich auch in Weimar aus Steuern und Beiträgen. Und wieder der Kreislauf. Und nur als Anmerkung – auch Fördermittel, egal ob von Land, Bund oder EU speisen sich aus Steuergeldern. Gerade in der aktuellen Frage der vernunftgeleiteten Öffnung und Lockerung, sind Populismus und hinkende Vergleiche fehl am Platz und wenig hilfreich – »Kindergärten statt Biergärten« -, von einer anderen Fraktion gern formuliert. Kindergärten sind unbenommen wichtig als soziale Orte für unsere Kinder, aber auch für die Eltern, die dadurch im besten Fall auch wieder arbeiten gehen können – vielleicht sogar in einem Restaurant mit Biergarten. Der Kreislauf!

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

25.06.2020
(Rathauskurier)


Schwierige Zeiten

Corona ist derzeit allgegenwärtig. Das Leben liegt weitgehend brach. Maßnahmen treffen jeden Einzelnen und insbesondere das Herz des Mittelstands. Die Auswirkungen können noch gar nicht im vollen Umfang ermittelt werden.
Gut, dass nun Schulen und Kindergärten wieder schrittweise geöffnet werden. Noch wichtiger ist es aber, den Unternehmen, dem Handwerk, den Dienstleistern oder dem Einzelhandel zu ermöglichen, wieder in den Arbeitsalltag zurückfinden zu können. Jeder Einzelne trifft in dieser Situation Entscheidungen zur Kostenreduzierung. Der Staat versucht mit Hilfsprogrammen die größte Not zu lindern. Und trotz allem werden die wirtschaftlichen Folgen enorm sein.

Aktuell zeigt sich, wie fragil unser gesellschaftliches System aufgestellt ist. Auch Weimar stellt sich auf geringere Steuereinnahmen u.a. bei der Gewerbesteuer, der Lohn- und Einkommensteuer ein. Das heißt auch unser liebgewonnenes städtisches Leben muss neu gedacht werden. Jeder Euro der ausgegeben werden will, muss vorher verdient sein. Dieser Grundsatz gilt. So schwer es fällt, es werden auch weniger angenehme Entscheidungen auf uns alle zukommen.
Was muss sich eine Stadt leisten? Und um es gleich auszuschließen. Wir werden uns jeder, auch nur gedachten, möglichen Steuer- oder Gebührenerhöhung entschieden entgegenstellen. Es ist eine einmalige Situation, die es so in den letzten Jahrzehnten noch nicht gab.

Nur gemeinsam kann diese schwierige Zeit gemeistert und überwunden werden. Bleiben Sie gesund.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

25.04.2020
(Rathauskurier)


Herzlich Willkommen!

Heute haben wir den Oberbürgermeister informiert, dass die Mitglieder des Stadtrates Hagen Hultzsch (FDP) und Oliver Kröning (Piraten) mit dem weimarwerk mit Wirkung vom 01. März eine Fraktionsgemeinschaft bilden.
Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit.

Prof. W. Hölzer

01.03.2020


Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Montag, 16. März 2020 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Andreas Ender, unser Bewerber für die Wahl zum Ortsteilbürgermeister in Oberweimar/​ Ehringsdorf zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Bestmöglich, realistisch, fair

Klimaschutz, Umweltschutz, Klimafolgenanpassung … viele Worte, die viele Menschen bewegen.

Auch in Weimar wird es im Stadtrat zu einem Beschluss für mehr Umwelt- und Klimaschutz kommen. Dabei gehen die inhaltlichen Vorstellungen teilweise stark auseinander. Doch wie in den letzten 15 Jahren von uns gelebte Praxis, arbeiten wir auch hier für demokratische Mehrheiten, für einen tragfähigen Kompromiss, der für unsere Stadt und die Menschen, die hier leben, die bestmöglichen Schritte und Maßnahmen vereint.

Gut ist, Weimar fängt nicht bei null an. Umweltschutz war immer ein Schwerpunkt im Stadtrat, z.B.: stetiger Ausbau des Radwegenetzes und die Anbindung der Ortsteile wie Taubach und Gelmeroda; zusätzliche Mittel für Baumpflanzungen; die Teilnahme als Modellregion am bundesweiten Förderprogramm »HyStarter«, die die Möglichkeiten des Einsatzes von Wasserstoff als Kraftstoff ausloten soll; Eintritt in den Wettbewerb »MobilitätsWerkStadt 2025« mit dem Ziel das komplexe Mobilitätssystem nachhaltiger zu gestalteten, die individuelle Mobilität der Menschen zu sichern, die Umwelt- und Lebensqualität zu steigern.

Umwelt- und Klimaschutz soll in der Stadt Weimar verstetigt werden. Der wichtige Dialog hat begonnen, Forderungen verschiedener Interessensgruppen wurden formuliert. Eine Überprüfung und Abwägung zu Machbarkeit und Umsetzung folgen.
Denn es gilt: »blindes« Übernehmen von Standpunkten, ohne Auswirkungen zu beleuchten, ist für städtisches Leben nicht förderlich. Und Polemik, wie ein Klimanotstand, hat noch nie geholfen.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

29.02.2020
(Rathauskurier)


Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Montag, 17. Februar 2020 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Das Jahr 2019

Als Fraktion konnten wir wichtige Entscheidungen vorantreiben.

Übernommen wurde unser Antrag für ein zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept. Themen wie Rad- und Fußverkehr, ÖPNV oder Elektromobilität/​ Brennstofftechnologien werden in ihrer Gesamtheit betrachtet. Schwerpunkt ist die weitere Reduzierung von Schadstoffen – mit Vernunft und Weitsicht, bezogen auf die Möglichkeiten unserer Stadt.

Die »Baumstarke Stadt« soll Patenschaften für Neupflanzungen im öffentlichen Raum ermöglichen.

Bürgerbeteiligung wird nun im städtischen Verwaltungshandeln fest etabliert. Verbindliche Regularien zu Information, Beteiligung und Mitbestimmung werden, zunächst für städtische Baumaßnahmen, formuliert. Insbesondere Projekte wie die Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes zeigen das große Interesse der Bürger an der Entwicklung ihrer Stadt.

Fehler in der Aufstellung, eine nicht nachvollziehbare Kalkulation und Gebühren, die trotz Kosteneinsparungen nicht korrigiert wurden, keine spürbare finanzielle Entlastung, fehlende Anreize zur Müllvermeidung – der Entwurf der Abfallgebührensatzung der Beigeordneten konnte so nicht abgestimmt werden. Eine Überarbeitung im kommenden Jahr ist dringend geboten.

Dies kann nur ein kleiner Rückblick sein. Das Wahlergebnis im Mai als zweitstärkste politische Kraft hat uns in unserer Arbeit bestätigt. Wir danken an dieser Stelle noch einmal herzlich für Ihr Vertrauen. Lassen Sie uns auch im nächsten Jahr gemeinsam für ein liebens- und lebenswertes Weimar arbeiten. Wir freuen uns darauf.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

09.12.2019
(Rathauskurier)


Ausreichend Wohnraum?

Bezahlbarer Wohnraum?
Sicher nicht vergleichbar mit München oder Hamburg, aber auch in Weimar ist der Wohnungsmarkt begrenzt und bietet nicht immer die passgenaue Wohnungsgröße in der bevorzugten Wohnlage zu einem Preis, der als bezahlbar gilt. Wir sind davon überzeugt, dass einzig das Schaffen von Wohnraum zu einer Entspannung der Situation führen wird. Regulierungsversuche, wie die Deckelung von Mietpreisen werden dagegen mögliche Bauherren eher abschrecken. Umso wichtiger sind Vorhaben wie die Bebauung des Schlachthofareals.
Nach umfangreicher Bedarfsanlayse werden ca. 350 Wohnungen in nachgefragten Wohnungsgrößen entstehen. Ergänzt um eine ansprechende Außengestaltung entwickelt sich die Brache zu einem attraktiven Wohnstandort.
Und im Baugebiet an der Lützendorferstraße wird durch die LEG als Bauherr aktuell der 1. Bauabschnitt realisiert. Nachgefragt sind vor allem Einfamilienhausgrundstücke mit der Möglichkeit zur individuellen Bebauung. Gerade dieses Beispiel zeigt, dass Überregulierung eher lähmt, wurden doch im B-Plan-Verfahren, federführend von den Fraktion der Grünen, Änderungen zu mehr Geschosswohnungsbau und die Festlegung zur ausschließlichen Nutzung von Fernwärme gefordert.

Auch die Stadt Weimar muss ihre Rolle in der Stadtentwicklung überdenken. Die aktive Erschließung weiterer Baugebiete in Eigenregie der Stadt ist ein wichtiger Bestandteil einer Strategie, um Weimar für alle Menschen attraktiv und erlebbar zu machen.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

14.11.2019
(Rathauskurier)


Stadtrat im Oktober…

… ein Auszug aus der Themenliste, die wir als weimarwerk aktiv im Stadtrat einbringen und in der Umsetzung begleiten:

Die Wirtschaftsförderung wurde beauftragt eine Checkliste »Erfolgreich gründen« als Handreichung für Existenzgründer zu erarbeiten. Ein weiterer Baustein für eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung und deren Lotsenfunktion um Gründer zu unterstützen. Inhalte sollen u.a. erste Hilfestellungen für eine erfolgreiche Gründung, Informationen zu örtlichen Partnern (z.B. IHK) sowie konkrete Ansprechpartner sein.
Ein Konzept zur Bürgerbeteiligung soll erarbeitet und etabliert werden. Verbindliche Regularien zu Information, Beteiligung und Mitbestimmung sollen zunächst für städtische Baumaßnahmen umgesetzt werden. Insbesondere Projekte wie die Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes zeigen das große Interesse der Weimarer an der Entwicklung ihrer Stadt. Das Prinzip der Bürgerbeteiligung soll dann schrittweise auf weitere Bereiche (z.B. Schulnetzplanung, Einsatz von Haushaltsmitteln, …) über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ausgeweitet werden.
Die Umsetzung des »Digitalpakts Schule« steht an: In welcher Höhe stehen Weimar Bundesmittel für 2019–2024 zur Verfügung und wie beabsichtigt die Stadt diese einzusetzen, gibt es priorisierte Maßnahmen oder ein entsprechendes Konzept zur Digitalisierung der Schulen? Und in welcher Form werden Wünsche und Anregungen der Schulen berücksichtigt?

Drei unterschiedliche Themenfelder, die die Vielfalt des städtischen Lebens aufzeigen. Das weimarwerk gestaltet aktiv mit.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

10.10.2019
(Rathauskurier)


Beständigkeit im WTA

Am Mittwoch, dem 04. September wurde in der konstituierenden Sitzung des Wirtschafts- und Tourismusausschuss Prof. Dr. Wolfgang Hölzer erneut zum Vorsitzenden des städtischen Ausschusses gewählt. Er wird diesen nunmehr in der vierten Legislatur fachlich leiten.
Bereits in der ersten Beratung zeichneten sich Schwerpunktthemen der kommenden Monate ab. Zwiebelmarkt und Weihnachtsmarkt als städtische Großveranstaltungen, die zur Attraktivität des Tourismusstandortes Weimar beitragen, werden auch weiterhin durch den WTA begleitet. Die Attraktivität der Märkte, die Zufriedenheit der Standbetreiber und Händler und die angekündigte erste Auswertung der neuen Händler-Gebührenordnung für den Weihnachtsmarkt sind dabei zentrale Punkte.
Eine wichtige Aufgabe wird zusätzlich die Zusammenarbeit mit dem neu konstituierten Innenstadtverein bilden, um die Innenstadt als »Marktplatz« zukunftsfähig mitzugestalten.
Als mittelfristige Aufgabe wird die Erarbeitung eines ganzheitlichen Mobilitätskonzepts verstanden. Themen wie Rad- und Fußgängerverkehr, ÖPNV, Mobilitätsmanagement, Citylogistik, Elektromobilität und weitere Alternativen wie Brennstofftechnologien sind in ihrer Gesamtheit zu betrachten und in ein gesamtstädtisches Konzept einzubinden. Bereits Ende der vergangenen Legislatur begonnen, soll dies nun mit ganzer Kraft vorangetrieben werden, um gemeinsam mit Vernunft und Weitsicht einen Beitrag zur Reduzierung von Schadstoffen zu leisten.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vorsitzender Wirtschafts- und Tourismusausschuss

19.09.2019
(Pressemitteilung)


Auf ein Neues!

Wir freuen uns, dass alle unsere gewählten Kandidaten ihr Mandat angenommen haben. Sieben Stadträte und zahlreiche sachkundige Bürger werden in den kommenden fünf Jahren für das weimarwerk konsequent und nachhaltig die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und unsere Stadt mitgestalten.

Dem folgend werden wir im September einen Antrag für ein zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept »Weimar 2020–2030« einbringen, der letztlich auf einem im Wirtschaftsausschuss fraktionsübergreifend erarbeiteten Antrag basiert. Leider hat die Fraktion der Grünen den mehrheitlich entwickelten Antrag nicht mitgetragen, so dass er bisher nicht abgestimmt werden konnte. Themen wie Rad- und Fußgängerverkehr, ÖPNV, Mobilitätsmanagement, Elektromobilität und weitere Alternativen sind in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Ziele sind eine gute Fuß- und Radverkehrs- Infrastruktur, eine nutzerfreundliche Anbindung der Ortsteile und des Landkreises, die bessere Anbindung der Großwohnsiedlungen um einer weiteren sozialen Segregation entgegenzuwirken, und die Erhöhung der Aufenthaltsqualität. Das alles mit dem Hauptaugenmerk auf Verkehrsvermeidung, Verlagerung auf umweltschonende Verkehrsmittel und der weiteren Reduzierung klimarelevanter Gase, von Lärm und Feinstaub. Im Ergebnis soll ein ganzheitlicher Maßnahmenkatalog stehen, bei dem bereits vorhandene Konzepte wie zum Radverkehr eingebunden werden.

Nur gemeinsam mit Vernunft und Weitsicht kann Weimar einen Beitrag zur Reduzierung von Schadstoffen und letztlich zum Umweltschutz leisten.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

08.07.2019


Wir haben uns konstituiert!

Am vergangenen Freitag haben wir entsprechend der Festlegungen der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung
(Thüringer Kommunalordnung – ThürKO -) und der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Weimar den Oberbürgermeister über die Bildung der Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis e.V. informiert.

Wir freuen uns, dass alle gewählten Kandidatinnen und Kandidaten des weimarwerk ihr Mandat annehmen werden.

Damit werden folgende sieben Mitglieder der neuen Fraktion des weimarwerk bürgerbündnis angehören:
Herr Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Herr Martin Kranz
Herr Hendrik Rauch
Frau Corina Harke
Frau Solveig Kasten
Frau Annette Projahn
Frau Petra Seidel

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer und Corina Harke wurden einstimmig Funktion und Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden bzw. der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übertragen

Wir möchten noch einmal herzlich den Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen danken. Wir sehen dies als großen Vertrauensbeweis und werden den eingeschlagenen Weg einer konsequenten und nachhaltigen Politik für die Bürgerinnen und Bürger Weimars fortsetzen.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.

11.06.2019


Laufend im Gespräch

Wir laden herzlich ein zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art. Erleben Sie unsere kommunalpolitische Arbeit ganz neu.

An verschiedenen Stationen informieren wir zu bisher Erreichtem, zu anstehenden Aufgaben, stellen Fragen zu Ihren Wünschen und Ideen. Ergänzt und »gewürzt« mit Anekdoten und geschichtlichem Hintergrundwissen unserer Stadtführerin Solveig Kasten freuen wir uns mit Ihnen auf gemeinsame spannende eineinhalb Stunden.
Als Abschluss genießen Sie mit uns den Ausklang des Tages bei einem Glas Prosecco am Köstritzer Spiegelzelt.

Haben Sie Zeit und Lust? Wir freuen uns auf das Kennenlernen und das Wiedersehen.

Treffpunkt und Start:

Dienstag, 14.05.2019, 18.00 Uhr am neuen Bauhaus-Museum (Stéphane-Hessel-Platz)

oder

Dienstag, 21.05.2019, 18.00 Uhr am neuen Bauhaus-Museum (Stéphane-Hessel-Platz)

(Anmeldung ganz einfach per E-Mail unter info@weimarwerk.de oder schauen Sie auf unserer facebook-Seite vorbei)


Mobiles Weimar

Unter Leitung von Prof. Hölzer erarbeitete der Wirtschaftsausschuss einen Änderungsantrag für ein ganzheitliches zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept »Weimar 2020–2030«. Themen wie Rad- und Fußgängerverkehr, ÖPNV, Mobilitätsmanagement, Citylogistik, Elektromobilität und weitere Alternativen wie Brennstofftechnologien sind in ihrer Gesamtheit zu betrachten und in ein gesamtstädtisches Konzept einzubinden. Ziele sind eine gute Fuß- und Radverkehrs- Infrastruktur, eine nutzerfreundliche Anbindung der Ortsteile und des Landkreises, die bessere Anbindung der Großwohnsiedlungen um einer weiteren sozialen Segregation entgegenzuwirken, die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, die Erhöhung der Aufenthaltsqualität.

mehr dazu im BLOG


Weimar wird baumstarke Stadt!

Die Idee ist nicht neu. Aber was zum Beispiel Leipzig kann, kann Weimar auch.

Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung unseren Antrag für ein Patenschafts-Programm für Bäume in öffentlichen Parks, an Straßen, auf Plätzen sowie auf städtischen Friedhöfen umsetzen wird.

mehr zur Idee im BLOG


Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Dienstag, der 09. April 2019 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Genossen im April

Zugegeben, zunächst haben wir uns etwas geärgert über den Dringlichen Antrag der SPD-Fraktion zum Haus der Frau von Stein. Die »Genossen« sind wirklich nicht zu beneiden, immer wieder Sachen zu kritisieren, die sich als Folgen des Handelns des SPD-Oberbürgermeisters entpuppen.

Beim Haus der Frau von Stein ist das nun allzu offensichtlich. Immer wieder hatten die Fraktionen von CDU und weimarwerk bürgerbündnis Begehungen, Akteneinsichten, klare Fristsetzungen, Strafandrohung und -vollzug gefordert, immer wieder hat Stefan Wolf das Verfahren bestimmt: wenig transparent und eigensinnig. Hätten wir auf jeden Alleingang von OB-Wolf mit einer Dringlichen Anfrage reagiert, wäre der Stadtrat nicht mehr zum normalen Arbeiten gekommen.

Jedenfalls, an Dringliche Drucksachen der SPD-Fraktion in der Causa Haus der Frau von Stein können wir uns nicht erinnern. Nun wird in dieser Sache erstmals konsequent und zielorientiert von der Stadtspitze gehandelt: und nun wird die Weimarer SPD munter und ist empört? Nein, denn wir sehen, es ist der 1. April. Die SPD überrascht uns unvorbereitet, weil ungewohnt, mit einem selbstironischen Scherz.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender CDU Weimar

  1. April 2019

Herzliche Einladung

weimarwerk  – Bürgergespräche

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bietet allen Bürgerinnen und Bürgern in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit sich mit Vertretern der Fraktion zu Problemen, Vorschlägen und Ideen auszutauschen.
Die nächste Gelegenheit hierfür ist:

Dienstag, der 02. April 2019 um 17:00 Uhr in der Frauentorstraße 11/​ 1.OG.

Als Ansprechpartner stehen Ihnen an diesem Tag u.a. Stadtrat Prof. Dr. Wolfgang Hölzer (Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschuss) und Stadträtin Corina Harke (Vorsitzende des Jugendhilfeausschuss) zur Verfügung.

Unabhängig von diesen Terminen besteht jederzeit die Möglichkeit über die Geschäftsstelle telefonisch unter 03643.906722 oder per E-Mail unter info@weimarwerk.de direkt in Kontakt zu treten und individuelle Gesprächstermine zu vereinbaren.

Wir freuen uns auf Sie!


Aus dem Stadtrat im Rathauskurier

Eingeholt!

Es ist eingetreten, was befürchtet wurde. Landesminister Hoff stellt in einem Brief an den OB klar, dass Weimar selbstverständlich das Museum für Ur- und Frühgeschichte halten kann und die ursprüngliche Sammlung als Leihgabe durch das Land zur Verfügung gestellt wird. Praktisch gibt es auch gleich eine Kostenrechnung dazu: das Museum kostet in städtischer Trägerschaft mind. 1 Mio. Euro pro Jahr. Wir stehen uneingeschränkt zum Museum und das vielfältige Engagement ist großartig. Aber: Weimar kann sich kein weiteres Museum in städtischer Trägerschaft leisten. Das Museum gehört als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes mit entsprechender Finanzierung des Landes nach Weimar! Aber schon der »windelweiche« Kulturstadtvertrag, vom damaligen OB Wolf und SPD hoch gelobt und gepriesen, von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat beschlossen, holt die Stadt Weimar nun ein. Lediglich in einer Protokollnotiz zum »Vertrag« wird formuliert, dass für ein zukünftiges archäologischen Landesmuseums auch Weimar als Standtort geprüft wird, ohne weitere Verpflichtungen des Landes. In erster Linie sind nun die Vertreter der Regierungsfraktionen von Linken, SPD und Grünen im Stadtrat in der Pflicht, die Interessen Weimars zu vertreten und Klarheit zu schaffen. Dazu haben wir einen Antrag gemeinsam mit der CDU eingebracht, der den OB beauftragt den Kulturstadtvertrag in Abstimmung mit dem Land so zu überarbeiten, dass Weimar und seine kulturellen regionalen und überregionalen Institutionen tatsächlich gesichert sind.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

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