Herzlich willkommen!

Hervorgehoben

Liebe Weimarer Bürgerinnen und Bürger,

als weimarwerk bürgerbündnis e.V. bringen wir engagierte Menschen in Weimar zusammen, um gemeinsam politisch zu handeln. Unser Bürgerbündnis bietet wirtschaftliche und soziale Kompetenz als Grundlage einer ideenreichen und konsequenten Politik.

Nunmehr bereits in der dritten Legislatur setzen wir uns, nicht nur im Stadtrat und seinen Ausschüssen, sachlich und kompetent mit den Problemen Weimars auseinander. Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. steht für Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von der etablierten Parteienlandschaft.

Lassen Sie uns den Weg mit Ihren Ideen und Vorschlägen im Sinne einer lebenswerten Stadt gemeinsam weiter gehen.
Wir freuen uns darauf.

 

Herzlichst
Ihr Wolfgang Hölzer
Vereins- und Fraktionsvorsitzender

 

 

Ungeachtet – mit zweierlei Maß

Mit Unverständnis nimmt das weimarwerk bürgerbündnis die aktuelle Pressemitteilung der Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis.

Noch immer wird dort die Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes als „Shared Space“ angepriesen und mit den Ergebnissen eines Sicherheitsaudits begründet,
ungeachtet der Empfehlungen der Fachplaner und Fachleute,
ungeachtet der klaren ablehnenden Aussagen eines ausgewiesenen „Shared Space“ – Experten,
ungeachtet der Ergebnisse der öffentlichen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger,
ungeachtet der Resultate der Beteiligung der Kinder der direkt an den Sophienstiftsplatz angrenzenden Grundschule,
ungeachtet der deutlich geäußerten Bedenken von Senioren und mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern,
ungeachtet der nicht vorhandenen gesetzlichen Grundlagen in der Straßenverkehrsordnung (eine für alle Verkehrsteilnehmer rechtlich sichere Realisierung der Variante 2 „Shared-Space“ ist damit nicht gegeben),
ungeachtet des Sicherheitsaudits zum Shared Space, das Risiken insbesondere für Fußgänger als Verkehrsteilnehmer ausweist.

An dieser Stelle wird leider mit zweierlei Maß gemessen.
Es bleibt dabei: ein stark befahrener Kontenpunkt wie der Sophienstiftsplatz ist wenig geeignet für Verkehrsplanungsexperimente jeglicher Art.

Es gilt nun die Vorplanungen zu präzisieren und entsprechend der weiteren fachlichen Empfehlungen zu entwickeln. Darüber hinaus müssen Bauzeitenplan und Verkehrsführung für die Zeit der Baumaßnahme optimiert werden, um die Beeinträchtigungen, insbesondere auch für die angrenzenden Wohngebiete so gering wie möglich zu halten.
Letztlich zeigt die Thematik Sophienstiftsplatz die stetigen Veränderungen im öffentlichen Verkehrsraum. Ein zukunftsorientiertes ganzheitliches Verkehrs- und Parkraumkonzept wird umso wichtiger.

 

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

 

Variante 1 – Votum der Fachplaner ernst nehmen

Das weimarwerk bürgerbündnis e.V. bedankt sich bei den Verantwortlichen und den Mitarbeiter der Stadtverwaltung für den gut organisierten Informationsabend zur geplanten Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes. Darüber hinaus gebührt den Vertretern der Planungsbüros Setzpfand und Dane ein großes Dankeschön für die kompetente und sachliche Vorstellung aller Erwägungen, Ideen und Umsetzungsmöglichkeiten an diesem neuralgischen Verkehrspunktes.

Wir schließen uns dem fachlichen Votum der Verkehrs- und Freiraumplaner zur Umsetzung der Variante 1, einer schlanken Ampellösung an. Alle Wegebeziehungen bleiben erhalten (einer Verlagerung weiterer Verkehrsströme in angrenzende Wohnstraßen und -gebiete wird damit entgegengewirkt), in der Freiraumplanung wird die Steigerung der Aufenthaltsqualität erreicht, die Verkehrssicherheit wird im Bereich der Schützengasse erhöht, Barrierefreiheit wird konsequent umgesetzt. Mit der Ampellösung werden kürzere Wartezeiten für Fußgänger realisiert, neue Radstreifen und zusätzliche Radverbindungen vor dem DNT und Richtung Hoffmann-von-Fallersleben-Str./ Busbahnhof erhöhen die Sicherheit. Damit sind vielfältige Anforderungen, die im Vorfeld aus einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit mit allen zukünftigen Nutzergruppen herausgearbeitet wurden, berücksichtigt. Auch „schwächere“ und mobilitätseingeschränkte Verkehrsteilnehmer können den Platz zukünftig sicher queren.

Oberflächlich betrachtet hat der „Shared-Space“-Gedanke vielleicht Charme. Jedoch halten wir einen stark befahrenen Kontenpunkt wie den Sophienstiftsplatz, für wenig geeignet, insbesondere da der Verkehrsweg Erfurter Straße – Sophienstiftsplatz – Marienstraße als Landesstraße gewidmet ist und damit gesetzliche Regelungen und Pflichten zur Verkehrsführung einhergehen. Darüber hinaus kennt die deutsche Gesetzgebung der Straßenverkehrsordnung weder den Begriff „Shared-Space“ noch gibt die StVO fachliche und praktische Empfehlungen zur Umsetzung dieser Thematik. Eine für alle Verkehrsteilnehmer rechtlich sichere Realisierung der Variante 2 „Shared-Space“ ist damit nicht gegeben.

Letztlich zeigt die Thematik Sophienstiftsplatz die stetigen Veränderungen im öffentlichen Verkehrsraum. Ein zukunftsorientiertes ganzheitliches Verkehrs- und Parkraumkonzept wird umso wichtiger.

 

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

Herzlich Willkommen

Große Erwartungen und noch größere Aufgaben – wir heißen unseren neuen Dezernenten für Soziales, Ordnung und Sicherheit, Ralf Kirsten, herzlich willkommen. Ein breit gefächertes Aufgabenfeld liegt vor ihm. Wir sind überzeugt, dass er dies mit seiner Persönlichkeit und Kompetenz, seinem Wissen und Erfahrungsschatz zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ausfüllen wird.
Mit der Fortschreibung des Jugendförderplanes steht in den kommenden Wochen eine  erste große Entscheidung an, werden doch inhaltliche und finanzielle Weichen für die kommenden Jahre im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit gelegt. Stadtteileinrichtungen wie Kinderhaus, Kramixxo, Café Conti oder Nordlicht sind wesentliche Anker im sozialen Gefüge für Kinder und Jugendliche. Stadtteilübergreifende Angebote, wie Tasifan oder Projekte der Stadtsportjugend sind nicht nur Ergänzung dieser Einrichtungen, sie vervollständigen ein breites Angebot, dass jedoch stets hinterfragt und an neue Notwendigkeiten und Bedürfnisse angepasst werden muss. Kinder und Jugendliche in Ihrer Entwicklung zu fördern und zu stärken, muss im Vordergrund jeder Entscheidung stehen. Der Blick „über den Tellerrand“ ist geboten und  die Unterstützung neuer innovativer Ideen für alle Kinder und Jugendlichen mehr als wünschenswert. Und das Ganze im engen Rahmen der finanziellen Möglichkeiten unserer Stadt. Eine schwere, aber lohnenswerte Aufgabe.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

Klares Bekenntnis für 2019

Das weimarwerk bürgerbündnis konnte zur Mitgliederversammlung am Freitag, dem 26.10.2018 in Tiefurt auf ein erfolgreiches Jahr 2018 zurückblicken.
Vereins- und Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Hölzer sprach zu Beginn noch einmal allen Unterstützern und Wählern seinen Dank aus, die den großen gemeinsamen Erfolg im April mit der Wahl Peter Kleines zum neuen Oberbürgermeister und dem damit verbundenen Einzug eines neuen Kommunikationsstils im Rathaus möglich gemacht haben.
„Wir haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass dieses neue Miteinander auch im Stadtrat Früchte trägt und die aktuell, insbesondere von Seiten der SPD forcierte, politische Blogbildung aufgebrochen wird. Wir sind davon überzeugt, dass nur gemeinsam das Beste zum Wohl Weimars und seiner Bürgerinnen und Bürger erreicht werden kann.“

Die Wahl von Ralf Kirsten zum Bürgermeister und Dezernenten für Ordnung/ Sicherheit und Soziales bildet aus Sicht des weimarwerk die Chance zwei der wichtigsten Themenfelder im Gemeinwesen einer Stadt erfahren und sachkundig zu besetzen und diese zukünftig mit entsprechenden Schwerpunkten zielgerichtet weiter zu entwickeln.

Im Zuge dessen war ein klares Bekenntnis der Anwesenden zur Kommunalwahl 2019 selbstredend. Oberbürgermeister und Bürgermeister sollen auch zukünftig auf eine breite Basis im Stadtrat bauen können.
Eigene Ideen und Projekte des weimarwerk gilt es nun inhaltlich zufüllen und darauf aufbauend umzusetzen. Beispielgebend wurden drei Punkte herausgestellt:

  • Aktuell ist dies vor allem die Beschlussfassung zum Haushalt 2019 noch in diesem Jahr, um finanzielle Sicherheit zum einen für die vielen Initiativen, Vereine und Institutionen schaffen, zum anderen um städtische Investitionen abzusichern und rechtzeitig ausschreiben zu können.
  • Ein zukunftsorientiertes ganzheitliches Verkehrs- und Parkraumkonzept für Weimar wird immer wichtiger. Die Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes ist nur ein weiterer Baustein, der die stetigen Veränderungen im öffentlichen Verkehrsraum aufzeigt.
  • Trotz der ausreichend vorhandenen Betreuungsplätze in KITA und Tagespflege stellt die Suche nach einem geeigneten Angebot für Eltern oft ein Problem dar. Einhergehend gestaltet sich die Bedarfsanalyse immer schwieriger. Zweifelsohne braucht es ein modernes Werkzeug zur Planung/Verwaltung der vorhandenen Betreuungsangebotes und die Suche nach „freien“ Betreuungsplätzen muss für Eltern deutlich erleichtert werden.

In den turnusgemäßen Vereinswahlen setzt das weimarwerk auf einen Mix aus Bewährtem und Neuem.
Der geschäftsführende Vorstand ist nun mit Prof. Dr. Wolfgang Hölzer, Annette Projahn, Hendrik Rauch, Thomas Grimm, Dr. Marcus Lopp und Petra Seidel breiter aufgestellt.
Dr. Rita Schreck, Dr. Hartmut Krebs, Claudia Geiken, Peter Heide und neu Bettina Ritz werden nun im erweiterten Vorstand die kommunalpolitische Arbeit unterstützen.

„Wir freuen uns auch künftig die konstruktive, zuverlässige und bürgernahe Arbeit im Weimarer Stadtrat fortzusetzen.“, so der einstimmige Tenor am Ende der Mitgliederversammlung.

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vereins- und Fraktionsvorsitzender

Unverzichtbar – bürgernah

Unsere Ortsteile sind unverzichtbar. Sie bilden nicht nur territorial die Fassung für die Kernstadt, sie bereichern jeder für sich mit einer einzigartigen Kultur und Lebensart das tägliche Miteinander. All dies resultiert aus einer jahrelang gewachsenen Struktur und einer dazugehörigen Identifikation der Menschen mit ihrem Umfeld, ihrem Lebensmittelpunkt. Die Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte leisten eine verantwortungsvolle und unverzichtbare Arbeit zum Wohl „Ihres“ Ortsteils im Gesamtgefüge Weimars. All das kann man weder von oben verordnen, noch aus dem Boden stampfen. Der Antrag von rot-rot-grün zur Aufteilung der Innenstadt in fünf weitere Ortsteile zielt jedoch genau darauf ab. Begründet mit mehr direkter Demokratie und Bürgernähe sollen statistische Bezirke per „Dekret“ einer knappen Mehrheit im Stadtrat zu Ortsteilen erklärt werden, ohne eine eingehende Folgenabschätzung inkl. der dafür notwendigen zusätzlichen Kosten und, was in unseren Augen viel schwerer wiegt, ohne die Bürgerinnen und Bürger in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Wenn die Schaffung weiterer Ortsteile von den Einwohnern gewünscht ist, werden wir dem nicht entgegenstehen. Lassen Sie uns dies zur Kommunalwahl im kommenden Jahr durch die Betroffenen selbst entscheiden. Genau das verstehen wir unter Bürgernähe und Dialog. Und vielleicht sieht man dann auch mal den einen oder anderen Stadtrat in den Einwohnerversammlungen der Ortsteile, um sich die Sorgen und Nöte der Bürger vor Ort anzuhören.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

SPD-Fraktion sollte destruktive Politik beenden

Die SPD-Faktion will den Stadtratsbeschluss zur Neugliederung der Ortsteile im Weimarer Norden anfechten. Sie hat das Problem allerdings durch eine chaotische Vorbereitung und unsachliche Debattenführung im Grundsatz (der Einrichtung neuer Ortsteile), selbst verursacht. Der Antrag von Rot-Rot-Grün zur Gliederung der Innenstadt in Ortsteile war unzulänglich geplant, unzureichend begründet, ungenügend beraten, kaum abgestimmt und wenig kommuniziert. Den zahlreichen sachlichen, auch haushälterischen Einwänden – der „Spaß“ (so die Antragsteller) kostet die Stadt jährlich mindestens 200.000 EUR – in der Stadtratssitzung am 5. September haben sich die Antragsteller stur verweigert.

Es ging wohl vor allem darum, dem neuen Oberbürgermeister Peter Kleine eine Mehrheit im Stadtrat zu demonstrieren. Seltsamerweise wurde die eklatante Bürgerferne der Ära Wolf als Grund für die Einführung neuer Ortsteile genannt. Während CDU und Weimarwerk auch in der Mehrheitskoalition mit den Grünen stets und vor allem darum bemüht waren, mit dem SPD-Oberbürgermeister zunächst den Konsens in der Sache zu suchen, geht besonders die SPD-Fraktion jetzt auf kompromissfreie Konfrontation zum neuen Stadtoberhaupt und zu den Fraktionen von CDU und Weimarwerk. Das ist destruktive Politik. Diese hat sich auch in einem anderen Tagesordnungspunkt am 5. September gezeigt: der von der SPD beantragten Umwandlung der vorberatenden Ausschüsse in öffentliche und damit notwendigerweise beschließende. In der Debatte rief der SPD-Fraktionsvorsitzende mit markigen Worten zur offenen Missachtung der Thüringer Kommunalordnung auf.

Was die neuen Ortsteile angeht, steht das gesamte Verfahren in Frage. Die Fraktionen CDU und Weimarwerk fordern eine Heilung des übereilten Grundsatzbeschlusses und damit des Änderungsantrages dank umfassender ergebnisoffener Neuberatung, Folgenabschätzung und angemessener Anhörungen.

Dr. Peter Krause
-Fraktionsvorsitzender CDU-

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
-Faktionsvorsitzender Weimarwerk Bürgerbündnis-

Es geht wieder los…

Der Stadtrat startet mit dem Ende der Sommerpause offiziell am 05.09. in die letzten Monate der aktuellen Legislaturperiode. Wir hoffen, Sie hatten eine erholsame Sommerzeit. Auch wir haben Kraft getankt, um neue Dinge anzupacken und Bestehendes besser zu machen. Dazu passen zwei Themen, die uns gerade intensiv beschäftigen. Mit einer Anfrage zur Nachnutzung des ALDI-Marktes greifen wir die Pläne des Konsums für Weimar Nord auf. Neben dem Bau zahlreichreicher Wohnungen soll u.a. auch der Markt eine neue Heimstadt finden. Die dann freigezogene Markthalle am Ende der Marcel-Paul-Straße könnte damit einer aus städtischer Sicht nachhaltigen Nutzung, z.B. als Breiten- und Freizeitsporthalle übergeben werden. Die dafür nötigen Rahmenbedingungen bitten wir genauer zu beleuchten. Seit mehreren Jahren bereichert der Standort „Oppelscher Garten“ (Puschkinstraße/ Seifengasse) das Angebot zum Weimarer Zwiebelmarkt für Einwohner und Gäste unserer Stadt. Neben der gastronomischen Versorgung trägt ein vielfältiges kulturelles Programm während der drei Markttage zum Gelingen des größten Thüringer Volksfestes in nicht unerheblichem Umfang bei. Um diesem Anspruch auch weiterhin gerecht zu werden, ist es wichtig, am „Oppelschen Garten“ gleiche Standortvoraussetzungen (z.B. bezüglich der Sperrzeit), wie an anderen Bühnenstandorten, beispielsweise am Goetheplatz oder Marktplatz zu schaffen. An dieser Stelle greift unser Antrag, den Bereich des „Oppelschen Gartens“ in das ausgewiesene Zwiebelmarktgebiet einzubeziehen.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

von KITA bis Schule

Letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause: Mit dem Bedarfsplan für KITA/ Tagespflege legt die Stadt ein Planungsinstrument vor, um auch im kommenden Jahr ausreichend Betreuungsplätze für unsere kleinsten Stadtbewohner bereitstellen zu können. Jedes Kind wird auch zukünftig im gewünschten Umfang betreut und gefördert. Trotz der ausreichend vorhandenen Betreuungsplätze stellt die Suche nach einem geeigneten Angebot oft ein Problem dar. Einhergehend gestaltet sich die Bedarfsanalyse immer schwieriger. Vielfach erprobte Verwaltungsprogramme bieten hierfür umfangreiche Lösungen. Zweifellos braucht es ein effizientes Werkzeug zur Planung/Verwaltung und die Suche nach „freien“ Betreuungsplätzen muss deutlich erleichtert werden. Der Um- und Ausbau des Schulgeländes an der Hart für einen Teil der Jenaplan-Gemeinschaftsschule kostet 15 Mio. Euro. Leider bewahrheiten sich die bei Gründung der Schule von einer politischen Mehrheit getroffenen Festlegungen zu Größe (über 800 Schüler) und  Standort (3 Standorte) als schwierig. Die Chance zum gemeinsamen Lernen an einem Ort wurde vertan und mithin alle daraus resultierenden Vorteile, bis hin zur Möglichkeit frei von statistischen Einzugsgebieten zu arbeiten. Schön, dass das Schulgelände an der Hart nun doch groß genug für einen Neubau und zusätzliche Raumangebote entsprechend der gesetzlichen Vorgaben ist. Wir werden darauf achten, dass andere notwendige städtische  Bau- und Sanierungsaufgaben in gleichem Maße vorangetrieben und umgesetzt werden.

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

Große Erwartungen

Wir gratulieren unserem neuen Oberbürgermeister Peter Kleine herzlich. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit. Viele Dinge gilt es nun anzupacken, voranzubringen, aufzuklären. Insbesondere bei letzterem vertrauen wir auf die Worte von Herrn Wolf zu einer vollständigen, ehrlichen Übergabe aller Amtsgeschäfte. Fragen zu den „Fortschritten“ am Haus der Frau v. Stein oder der Schillerstraße 13/15 müssen und können hoffentlich nun beantwortet werden. Zum Baufortschritt des Schwanseebades wird noch einmal öffentlich zu informieren sein, mögliche Badealternativen für Weimarer Kinder und Jugendliche in den Sommermonaten sind nun schnellstmöglich zu konkretisieren und bekannt zu machen. Wie sieht die Müllentsorgung für die Stadt in den nächsten Jahren aus und welche Kosten kommen auf jeden Einzelnen zu? Die Kündigungsfrist für den derzeitigen extrem teuren Vertrag mit Erfurt endet im Juni. Welche Baukosten ergeben sich tatsächlich für Prestigeobjekte wie das Haus der Weimarer Republik am Theaterplatz oder den Probensaal an der Redoute und wie werden befürchtete Baukostenerhöhungen finanziert? Wie geht es weiter mit dem Bauhaus Museum, Stichwort Fassadengestaltung? Nur einige Beispiele für dringenden Handlungsbedarf, für große Erwartungen. Und die Hoffnung auf wiederkehrende Wertschätzung, auf Respekt und Gleichbehandlung im täglichen Miteinander –  offen, kommunikativ und ehrlich.

 
Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer