Weimarer Stammtische – Politik im Dialog

Stammtisch Schwarzburger Hof

Am Freitag, dem 23.02. starten die wöchentlichen „Weimarer Stammtische“ mit Politik im Dialog.
Als erster lädt der Schwarzburger Hof (Erfurter Straße) ab 20.00 Uhr zum Gespräch mit Peter Kleine. Eine gute Gelegenheit um den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl und seine Ideen und Vorstellungen für Weimar ganz unkompliziert persönlich kennen zu lernen.
In entspannter Atmosphäre gemeinsam Vorschläge und Gedanken austauschen, Kritik anbringen, Probleme aufzeigen und miteinander Lösungen finden – Chance nutzen, Klartext reden. Herzlich willkommen!

Fortschritt und Wandel

Mit dem Jahreswechsel beginnt ein entscheidendes Jahr. Weimar geht es gut. Schulen, Kitas, Sporthallen werden saniert, die Steuerkraft ist gestiegen, das kulturelle Leben der Stadt ist gesichert. ABER: Weimar kann aus eigener Kraft, ohne Fördermittel, keinerlei Investitionen stemmen, dringend notwendige Sanierungen (Hummel-Musikschule, Straßen, Wege, Beleuchtung) können nicht durchgeführt werden. Selbst Kleinstmaßnahmen wie weitere Bänke oder ausreichend Papierkörbe in der Schillerstraße sind nicht finanzierbar. Die Steuerkraft der Stadt ist gestiegen – aufgrund der höheren Grund- und Gewerbesteuer, durch den OB in noch größerem Maße vorgeschlagen. Das hochkulturelle Leben der Stadt ist gesichert durch einen Kulturstaats“vertrag“ der keinerlei Bindung für das Land besitzt und nur bestehendes festschreibt. Ein weiteres Museum entsteht ohne Konzeption und Vernetzung zur Kernstadt, dafür mit Kosten für den städtischen Haushalt. Der Erhalt der Breitenkultur gelingt nur durch ehrenamtliches Engagement und Drittfinanzierungen. Der Neubau eines Probensaales mit steigenden Baukosten bindet weiteres städtisches Geld. Wirtschaftspolitik könnte mehr als Firmenbesuche, vor allem gemeinsam im Verbund. Und das Wichtigste: alle Menschen der Stadt sollen sich zugehörig fühlen – Respekt, Wertschätzung und Gleichbehandlung im täglichen Umgang und Miteinander gehören dazu. Manches ist gut in Weimar, anderes klingt gut und noch mehr muss anders und besser werden. Wir sind dabei!

Für die Fraktion
Prof. W. Hölzer

Zeit für Wünsche

2017 ist fast vorbei und wir wünschen Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein erfülltes glückliches Jahr 2018. Lassen Sie uns auch im nächsten Jahr gemeinsam für ein liebens- und lebenswertes Weimar streiten und kämpfen. Wichtig wird zweifelsohne die Fortschreibung des Verkehrskonzeptes. Die Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes ist laut Dezernentin im Plan. Wir sind gespannt, wann der Stadtrat und auch die Bürger, wie zugesichert, das erste Mal informiert werden – bevor vollendete Tatsachen geschaffen werden. Auch die Thematik Fußgängerüberwege wie z.B. an der Ackerwand werden wir nicht ruhen lassen. Sollte es an der Farbe für die Streifen auf der Straße fehlen, wir helfen gern aus! Die innerstädtische Entwicklung und der Umgang mit städtischen Immobilen – ein weiterer Punkt. Statt Errichtung eines weiteren Museums zur  Weimarer Republik oder eines Probensaals am Stadtrand (statt Nutzung der fußläufig zu erreichenden und zur Verfügung stehenden Weimarhalle) bedarf es dringend einer ganzheitlichen Entwicklung und Gestaltung unserer wunderbaren Innenstadt. Dazu gehören insbesondere auch Gebäude wie die Schillerstraße 13/15 und das Haus der Frau v. Stein. Jahrelanges Nichtstun der Stadt rächt sich hier in dramatischer Weise. Kleine Maßnahmen, wie eine ausreichende Anzahl von Bänken zum Verweilen, genügend Papierkörbe oder gangbares Pflaster sollten kein Problem darstellen und ohne viel Aufwand umzusetzen sein. Aber manchmal gehen Wünsche ja in Erfüllung.

Für die Fraktion
Prof. Dr. W. Hölzer

Mitgliederversammlung stellt Weichen für 2018

Im April 2018 steht die Wahl des Oberbürgermeisters an. Die vergangenen Wahlen haben gezeigt, dass einzig ein gemeinsamer Kandidat mehrerer Parteien eine realistische Chance hat, diese zu gewinnen. In den vergangenen Monaten sind viele Gespräche geführt worden und CDU und weimarwerk haben intensiv nach einem möglichen Kandidaten gesucht, der aus beider Sicht nicht nur tragbar ist, sondern alle Fähigkeiten besitzt, um unsere Stadt zukunftssicher in den nächsten Jahren zu lenken, zu leiten und insbesondere zu gestalten.

Peter Kleine ist seit 2013 als Bürgermeister Weimars mit den komplexen Abläufen innerhalb der Verwaltung vertraut. In zahlreichen Ausschusssitzungen und Beratungen wurde darüber hinaus deutlich, dass sich unsere Ziele und Prioritäten für die Weiterentwicklung Weimars decken.

Erstes Ziel ist aus seiner Sicht die Sanierung des städtischen Haushaltes, um endlich wieder freie Finanzspitzen für Investitionen in die städtische Gebäude- und Infrastruktur erwirtschaften zu können. Und auch der weimarwerk-Ursprung „Vorfahrt für die Wirtschaft“ gilt für Herrn Kleine als oberste Priorität.

Peter Kleine ist parteilos. Er ist 45 Jahre alt, verheiratet und hat 2 Kinder. Aufgewachsen in Sömmerda wohnt er bereits seit 15 Jahren in Weimar.

Herr Kleine hat sich in der Mitgliederversammlung am heutigen Tag den anwesenden Mitgliedern vorgestellt und seine Ideen und Ziele für unsere Stadt konkretisiert.

Wir freuen uns über den starken Rückhalt unserer Mitglieder, die Herrn Kleine mit 39 Zustimmungen ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen als Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2018 bestätigt haben.
Die Entscheidung wurde mit überzeugender Mehrheit von den anwesenden Mitgliedern getroffen und dokumentiert die Geschlossenheit des weimarwerk bürgerbündnis.

Darüber hinaus konnte Prof. Dr. Wolfgang Hölzer als Fraktionsvorsitzender die Zielstellung der Arbeit der Fraktion im Weimarer Stadtrat verdeutlichen.
Kommunalpolitisch werden für das weimarwerk bürgerbündnis e.V. in den kommenden Wochen und Monaten insbesondere folgende Themen bestimmend sein:

  • Beschlussfassung zum Haushalt 2018,
  • Aktualisierung der Verkehrsplanung
    u.a. Umgestaltung des Sophienstiftsplatzes und die Anpassung des ÖPNV im Bereich Nachtbus und Anbindung der Ortsteile,
    aber auch konkrete leicht umsetzbare Maßnahmen, wie z.B. die Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Ackerwand-Platz der Demokratie-Burgplatz
  • Neuausrichtung der Abfallentsorgung
  • Umgang mit städtischen Investitionen,
    u.a.Neubau Probensaal für DNT statt Nutzung Weimarhalle durch Staatskapelle, Haus der Weimarer Republik statt ganzheitlicher Entwicklung des Areals Zeughof und Einbeziehung bereits vorhandener Gebäude für Ausstellung zur Weimarer Republik, z.B. Rathaus nach entsprechender Sanierung

Selbstverständlich wird das weimarwerk bürgerbündnis auch künftig die konstruktive, zuverlässige und bürgernahe Arbeit  für seriöse sachpolitische Entscheidungen im Weimarer Stadtrat fortsetzen.

 

Wolfgang Hölzer
Vereins- und Fraktionsvorsitzender
weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Trauerspiel

Das, mit der Rücknahme der Vorlage durch den OB (30 Minuten vor der Entscheidung im Stadtrat!) beendete Trauerspiel um die geplante Änderung der Gebührensatzung für den Weihnachtsmarkt zeigt erneut deutlich die Überforderung der Stadtverwaltung auf. Die in der Vorlage der Verwaltung aufgerufenen Gebührenerhöhungen (bis zu 1000%) für die Markthändler entbehren jeglicher Realität und fußen auf keiner nachvollziehbaren und belastbaren Kalkulation. Unsere Bemühungen, um die Gebührenberechnung auf eine vernünftige einheitliche Basis zu stellen und vor allem die Attraktivität des Weihnachtsmarktes zu erhalten, waren im Vorfeld gescheitert. Allein dies macht mehr als deutlich, was in unserer Stadt von einzelnen Personen und Fraktionen unter aktiver Wirtschaftsförderung verstanden wird. Der nun von uns miteingebrachte Änderungsantrag beauftragt eine Kalkulation des Weihnachtsmarktes auf Basis einer Kosten- Leistungsrechnung, um tatsächlich alle Einnahmen (inkl. Mehrwerte durch Steuereinnahmen bei Hotels, Gastronomen, Geschäften u.a. durch höhere Besucherzahlen) und Ausgaben darzustellen. Erst damit ist eine realistische und faire Bewertung und Neuordnung der Marktgebühren möglich. Wir werden unverändert dafür sorgen, dass die „Weimarer Weihnacht“ in ihrer Attraktivität in vollem Umfang erhalten bleibt und weiter ausgebaut wird. Sie ist ein wesentlicher Teil der Förderung von Tourismus und Wirtschaft in Weimar. Daran soll und darf sich nichts ändern.

 
Prof. Dr. W. Hölzer

Trauerspiel der Überforderung. Ungerechte Marktgebührensatzung für „Weimarer Weihnacht“ von CDU und weimarwerk verhindert

Das mit der hektischen Rücknahme der Vorlage durch den OB vorerst beendete Trauerspiel um die geplante Änderung der Marktgebührensatzung für den Weimarer Weihnachtsmarkt zeigt erneut deutlich die Überforderung des Stadtoberhaupts, komplexe Themen inhaltlich und politisch angemessen zu behandeln und zu kommunizieren. Erneut wurde eine Satzung kurz „vor der Angst“ (30 Minuten vor der Entscheidung im Stadtrat) vom Oberbürgermeister zurückgezogen und erneut ist es dem OB nicht gelungen, in monatelangen Verhandlungen, Gesprächen und Diskussionen eine fachlich fundierte Vorlage zu erarbeiten.

Die in der Vorlage der Verwaltung aufgerufenen Gebührenerhöhungen entbehren jeglicher Realität und fußen weder auf einer nachvollziehbaren noch auf einer belastbaren Kalkulation. Die Fraktionen CDU und weimarwerk hatten in den Beratungen immer wieder eindringlich darauf hingewiesen, dass sie die unstimmige und nicht nachvollziehbare Vorlage der Stadtverwaltung ablehnen würden.

Aber selbst in der jüngsten gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses wurden die von der Verwaltung vorgeschlagenen erheblichen Gebührenerhöhungen (teils bis zu 1000%) mit einem Mehrheitsvotum der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Linke stur und uneinsichtig befürwortet. Allein dies macht mehr als deutlich, was in unserer Stadt von den einzelnen Fraktionen und dem Oberbürgermeister unter aktiver Wirtschaftsförderung verstanden wird.

Der am Mittwoch von CDU und weimarwerk bürgerbündnis eingebrachte Änderungsantrag beauftragt die Verwaltung, eine Neukalkulation des Weihnachtsmarktes auf Basis einer Kosten- Leistungsrechnung vorzunehmen, um tatsächlich alle Einnahmen (inkl. Mehrwerte durch Steuereinnahmen bei Hotels, Gastronomen, innerstädtischen Geschäften durch höhere Besucherzahlen des Weihnachtsmarktes) und tatsächlich angefallenen Ausgaben darzustellen. Erst damit ist eine realistische und faire Bewertung und Neuordnung der Marktgebührensatzung für den Weihnachtsmarkt möglich.

Auch in der nun in letzter Verzweiflung vom OB eingesetzten Arbeitsgruppe (getreu dem Motto, wenn man nicht mehr weiterweiß, gründet man ´nen Arbeitskreis) zur Erarbeitung einer neuen Entgeltordnung werden CDU und weimarwerk, unverändert dafür sorgen, dass die „Weimarer Weihnacht“ in ihrer Attraktivität in vollem Umfang erhalten bleibt und weiter entwickelt wird. Sie ist ein wesentlicher Teil der Förderung von Tourismus und Wirtschaft in Weimar. Daran soll und darf sich nichts ändern.
Dr. Peter Krause – Fraktionsvorsitzender CDU Weimar
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer – Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.

Verkehr in Weimar: Durchlässigkeit der Innenstadt sofort verbessern

Die Fraktionen CDU und Weimarwerk sind vorerst mit dem Versuch gescheitert, zumindest während der intensiven Straßenbautätigkeit in und um Weimar die Durchlässigkeit der Innenstadt für den PKW-Verkehr zu erhöhen und damit andere Straßen zu entlasten. Ein gemeinsamer Antrag für die kommende Stadtratssitzung, der vor allem die Verlegung der Anliegerparkplätze auf dem Burgplatz fordert, hat lt. Aussage des Rechtsamtes kein Befassungsrecht, da „hier Maßnahmen des Straßenverkehrsrechtes angeregt werden. Das Straßenverkehrsrecht ist eine Materie des übertragenen Wirkungskreises und somit hat der Stadtrat kein Befassungsrecht. Konkrete Einzelmaßnahmen können vom Stadtrat nicht beschlossen werden“. Zügig handeln könnte lediglich die Stadtverwaltung. Grundlage für das Straßenverkehrsrecht ist der Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2007. Dieser Plan sieht vor, auf die durchgängige Befahrbarkeit des Burgplatzes zu verzichten und die freizügigen Durchfahrt für den allgemeinen Kfz-Verkehr konsequent zu kappen.

In diesen zehn Jahren allerdings ist nichts geschehen: weder entlastet eine Umgehung im Osten der Stadt noch eine Verteilungstrasse im Nordosten den Verkehr in und durch die Innenstadt. Deshalb ist eine solche „freiwillige“ Verkehrsbehinderung derzeit nicht (mehr) gerechtfertigt, aus ökonomischer und ökologischer Sicht nicht akzeptabel und eine Zumutung für diejenigen, die das Chaos auf den Weimarer Straßen tagtäglich ertragen müssen.
Die Fraktion von CDU und weimarwerk bürgerbündnis werden im zuständigen Ausschuss den Oberbürgermeister auffordern, wenigstens vorübergehend die durchgängige Befahrbarkeit des Burgplatzes zu gewährleisten, zudem für die Kurzparker am Kindergarten „Am Goethepark“ in der Ackerwand eine andere nahe Möglichkeit zu finden (etwa vor dem Haus der Frau von Stein).

Dr. Peter Krause – CDU Weimar
Prof. Dr. Wolfgang Hölzer – weimarwerk bürgerbündnis e.V.

 

Zum Austritt der Grünen aus der Koalition mit CDU und weimarwerk im Weimarer Stadtrat

Die Fraktionen von CDU und weimarwerk bürgerbündnis e.V. nehmen die Aufkündigung der gemeinsamen Koalition im Weimarer Stadtrat durch Bündnis 90/ Die Grünen angesichts der zu großen Teilen sehr guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Bedauern zur Kenntnis.

Allerdings hatten sich in Fragen der Stadtentwicklung, Verkehrsplanung und Schulentwicklung unterdessen große Unterschiede gezeigt, die insbesondere in der politischen Entscheidungsvorbereitung, in der Zielstellung als auch in der Umsetzung immer deutlicher zu Tage getreten sind.

Die Flexibilität in der kommunalpolitischen Arbeit im Weimarer Stadtrat wird nun wieder zunehmen, das Profil der einzelnen Fraktionen sich wieder stärker ausprägen können.

CDU und weimarwerk streben in ihrer fortbestehenden Koalition eine entsprechend enge kommunalpolitische Abstimmung an und bieten den anderen Fraktionen, voran der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, weiterhin eine kompromissbereite Zusammenarbeit an.

 

Dr. Peter Krause
Vorsitzendre CDU-Fraktion im Weimarer Stadtrat

Prof. Dr. Wolfgang Hölzer
Vorsitzender Fraktion weimarwerk bürgerbündnis e.V. im Weimarer Stadtrat